zip-fm vom Donnerstag den 4. März 2010
1. Lohnt sich Arbeit doch noch?
2. 500.000 vollzeitbeschäftigte Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung
3. Bankentribunal in der Berliner Volksbühne
Kopfdichtung defekt, Schraube locker, nicht zu bremsen – Toyota ruft Westerwelle zurück.
So titelt das Satiremagazin Titanic in seiner aktuellen Ausgabe und dieser Titel passt auch gut zu unserem heutigen zip-fm vom Donnerstag den 4. März 2010. Damit begrüßt euch am Mikro der Stefan aus Berlin.
Die vom Vizekanzler Guido Westerwelle angestoßene Debatte über faule Erwerbslose, das nicht gewahrte Lohnabstandsgebot und ausgebeutete Leistungsträger erscheint vielen, gerade langjährigen zip-fm-Hörenden, unerträglich. Gerade deshalb werfen wir heute einen genaueren Blick auf die Stammtischparolen der Wirtschaftsliberalen:
Lohnt sich Arbeit doch noch?
Der paritätische Wohlfahrtsverband verlangt mehr Sachlichkeit in der politischen Debatte
Pöbel verzichtet auf staatliche Almosen
– Studie belegt: Geringverdienende schonen den Sozialstaat
Und:
Wer hat´s erfunden?
Ein Bankentribunal will den Ursachen der Krise auf den Grund gehen.
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1: Lohnt sich Arbeit doch noch?
In der aktuellen Debatte um Niedriglöhne und Hartz-IV-Sätze verlangt nun der
Paritätische Wohlfahrtsverband mehr Sachlichkeit und weniger Polemik. Er stützt sich dabei auf eine am Montag veröffentlichte Expertise, die nahe legt, dass die Behauptung Arbeit lohne sich für viele Hartz-IV-Empfänger_innen nicht - faktisch falsch ist.
...Wir hörten Radio F.R.E.I. im Gespräch mit dem Landesgeschäftsführer des Paritätischen in Thüringen Reinhard Müller. Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit untermauert in einer heutigen Pressemitteilung diese Aussagen:
"Beschäftigungsmaßnahmen wie Ein-Euro-Jobs oder Erwerbsformen wie Mini-Jobs und Leiharbeit führten zu einer zumindest kurzfristigen Verbesserung der materiellen und sozialen Situation von Hilfebeziehern."
Hartz IV bedeutet also definitiv noch weniger Geld, als im letzten Niedriglohnjob.
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2: 500.000 vollzeitbeschäftigte Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung
Etwa 500.000 Vollzeitbeschäftigte in Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Sie lassen ihren geringen Verdienst nicht mit ergänzendem Arbeitslosengeld II "aufstocken", obwohl das rechtlich möglich wäre.
Damit übersteigt die Zahl der Vollzeitbeschäftigten, die in verdeckter Armut leben, deutlich die Zahl der vollzeitbeschäftigten "Aufstocker_innen" (- das sind rund 400.000). Das zeigen Zwischenergebnisse aus einem von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten
Forschungsprojekt der Frankfurter Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Irene Becker, die uns zunächst erklärt, woher sie ihre Zahlen hat.
...Soweit die Frankfurter Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Irene Becker über das Ergebnis einer Studie, in der festgestellt wurde, daß 500.000 Vollzeitbeschäftigte in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahrnehmen.
Nähme man auch Beschäftigte mit geringerer Stundenzahl hinzu, dürfte die Zahl der Beschäftigten, die einen Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht realisieren, über eine Million betragen, so Becker.
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3: Bankentribunal in der Berliner Volksbühne
...Der Bodensatz der Gesellschaft schont also den Bundeshaushalt. Unser Sozialstaat sei aber trotzdem zu teuer und Deutschland eigentlich pleite, wie uns Neoliberale neuerdings wieder erzählen. Doch wo kommen die vielen Schulden eigentlich her? Gab es da nicht Rettungsschirme für hilfebedürftige Bankhäuser?
Vom 9. bis 11. April 2010 will das globalisierungskritische Netzwerk attac in der Berliner Volksbühne ein Bankentribunal abhalten. Dieses Tribunal soll die Ursachen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise kritisch durchleuchten, die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen und Alternativen aufzeigen.
Radio LORA aus München sprach mit Marlene Werfl. Sie arbeitet bei attac an der Vorbereitung des Bankentribunals mit.
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